PATENTE

Patente sichern technische Innovationen und schaffen die Grundlage für ihre wirtschaftliche Nutzung. Entscheidend ist dabei nicht nur, dass ein Schutzrecht erteilt wird, sondern wie präzise der zugrunde liegende Beitrag erfasst und rechtlich verankert ist. 

Rahmenbedingungen

Eine technische Erfindung ist patentfähig, wenn sie ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Der Gegenstand muss im Stand der Technik neu und nicht naheliegend sein. Diese Anforderungen an den Schutz technischer Innovationen haben sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Der Umfang des Standes der Technik wächst stetig, technologische Systeme werden komplexer und KI-gestützte Verfahren prägen zunehmend Entwicklung und Recherche. Schutzrechte erfordern daher heute mehr denn je eine präzise strukturelle Durchdringung der technischen Idee sowie ihre klare Verankerung in tragfähige rechtliche Formen.

Unser Fokus

Unser Ziel ist es, technische Innovationen strukturiert zu erfassen und präzise darzustellen.

Im Mittelpunkt steht die klare Bestimmung des Schutzgegenstands – nicht die äußere Ausgestaltung, sondern der schutzfähige Kern einer Idee. So entsteht ein Schutzumfang, der fachlich überzeugt und auch gegenüber naheliegenden Varianten Bestand hat.

Auf dieser Grundlage entwickeln wir Patentanmeldungen, begleiten Prüfungsverfahren vor dem DPMA, dem EPA und der WIPO und unterstützen bei der Verteidigung und Durchsetzung bestehender Patente.

Patente für KI-Erfindungen

Künstliche Intelligenz gewinnt in vielen technologischen Bereichen zunehmend an Bedeutung und verändert damit auch die Anforderungen an den Patentschutz. 

Insbesondere die Frage der Technizität rückt dabei in den Mittelpunkt: Nicht jede algorithmische Lösung ist als technische Erfindung schutzfähig. Entscheidend ist, ob und wie ein KI-basiertes Verfahren in einen technischen Kontext eingebettet ist und zur Lösung eines konkreten technischen Problems beiträgt.

Dies erfordert eine präzise Analyse der zugrunde liegenden Systemarchitektur sowie eine klare Darstellung des technischen Beitrags, der über das rein algorithmische Konzept hinausgeht.

Zugleich stehen KI-Erfindungen im Zentrum eines zunehmend globalen Innovationswettbewerbs. Der Schutz solcher Technologien dient daher nicht nur der rechtlichen Absicherung, sondern auch der strategischen Positionierung im internationalen Umfeld. Eine fundierte Ausarbeitung berücksichtigt diese Dynamik, damit Schutzrechte technologische Substanz sichern und wirtschaftlich wirksam eingesetzt werden können.